• Aufsichtsrat aktuell: Wege zur Aufsichtsrats-Kandidatur

    Zunehmende Bedeutung der Zusammensetzung des Aufsichtsrates Anforderungsprofile. Aufsichtsräte. Prüfung zur qualifizierten Aufsichtsrätin. Weiterbildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten gibt es viele. Doch was qualifiziert jemanden als Kandidaten für die Wahl zum Aufsichtsrat bzw. zur Aufsichtsrätin? Gute Frage. Nächste Frage.

    NWB Experten Blog- 5 Leser -
  • Strafzumessung – und der Prüfungsumfang des Revisionsgerichts

    Die Strafzumessung ist grundsätzlich Sache des Tatgerichts. Es ist seine Aufgabe, auf der Grundlage des umfassenden Eindrucks, den es in der Hauptverhandlung von der Tat und der Persönlichkeit des Täters gewonnen hat, die wesentlichen entlastenden und belastenden Umstände festzustellen, sie zu bewerten und hierbei gegeneinander abzuwägen.

    Rechtslupe- 8 Leser -
  • Klageabweisung – aber nicht als “derzeit unbegründet”

    Hat ein Beklagter ausdrücklich nur beantragt, die Klage als “zurzeit unbegründet” abzuweisen, während das Gericht die Klage als endgültig unbegründet abgewiesen hat, liegt hierin nicht zwingend ein Verstoß gegen § 308 (bzw. im Berufungsverfahren § 528 ZPO). Ein Verstoß des Berufungsgerichts gegen § 308 Abs.

    Rechtslupe- 9 Leser -
  • Verurteilung einer Treuhandkommanditistin zur Auskunftserteilung – und die Beschwer

    Bei der Bemessung der Beschwer einer Treuhandkommanditistin einer Publikums-Kommanditgesellschaft durch die Verurteilung zur Auskunftserteilung über Namen, Anschrift und Beteiligungshöhe sämtlicher Treugeber an einen Treugeberkommanditisten sind die durch eine Pflicht zur Benachrichtigung der betroffenen Treugeber verursachten Kosten nicht zu berücksichtigen.

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Anstiftung eines Dritten zur Förderung des eigenen BTM-Handels

    Unter “Bestimmen” im Sinne des § 30a Abs. 2 Nr. 1 BtMG ist nach den zu § 26 StGB entwickelten Grundsätzen die Einflussnahme auf den Willen eines anderen zu verstehen, die diesen zu dem im Gesetz beschriebenen Verhalten bringt1. Das “Bestimmen” setzt einen kommunikativen Akt voraus, der zu dem Betäubungsmittelhandel durch den Minderjährigen führt2, wobei es unerheblich ist, in w ...

    Rechtslupe- 14 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Ach, das ist doch eine Waffe

    Vor einigen Monaten hatte die Polizei bei meinem Mandanten durchsucht. Es ging um Verstöße gegen das Waffengesetz und um Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die Polizei fand auch einige Waffen. Hauptsächlich aber nichts, was er nicht hätte besitzen dürfen, so dass er kurze Zeit später fast alles zurück bekam, bis auf ein paar Messer.

    Thomas Will/ STRAFSACHEN- 41 Leser -
  • Einlagenrückgewähr an einen Kommanditisten – als Darlehen

    Behält sich eine Kommanditgesellschaft die erneute Einforderung der an einen Kommanditisten zurückgezahlten Einlage vor, indem sie den Zahlungsvorgang ungeachtet des Fehlens darlehenstypischer Regelungen, insbesondere zur Verzinsung, als Darlehensgewährung bezeichnet, so stellt sich die spätere Rückzahlung des vermeintlichen Darlehens als erneute Einzahlung der Einlage dar.

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Schmuggel, Steuerhinterziehung, Strafzumessung

    Bei einem Schmuggel entfällt eine Verurteilung wegen tateinheitlich begangener Steuerhinterziehung (§ 370 Abs. 1 Nr. 1 AO), weil es sich bei Schmuggel (§ 373 AO) um einen Qualifikationstatbestand handelt, der den Grundtatbestand des § 370 AO verdrängt. Dies gilt für vor dem 1.01.2008 begangenen Taten selbst dann, wenn die Voraussetzungen eines besonders schweren Falls der Steu ...

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Anstiftung – im Überblick

    Als Anstifter ist nach § 26 StGB gleich einem Täter zu bestrafen, wer vorsätzlich einen anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat bestimmt hat. Dabei ist bedingter Vorsatz ausreichend1. Die Willensbeeinflussung muss dabei nicht die einzige Ursache für das Verhalten des anderen sein; bloße Mitursächlichkeit reicht aus2.

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt – und die kurze Freiheitsstrafe

    In Fällen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt kann in Fällen, in denen die “Schäden” die Betragsschwelle von 2.000 Euro erreicht oder überschritten haben, nicht pauschal eine Strafe von jeweils drei Monaten Freiheitsstrafe verhängt werden. Zwar begegnet es für den Bundesgerichthsof keinen rechtlichen Bedenken, dass das Landgericht, das die Einzelstrafen den S ...

    Rechtslupe- 23 Leser -
  • Rosenkrieg zwischen Görlitz und Weißwasser

    Es geht um ein Problemchen innerhalb einer auslaufenden Beziehung. Rosenkrieg wäre so ein Stichwort, das mir dazu einfällt. Ein Teil der Auseinandersetzung landet auf dem Tisch der Staatsanwaltschaft Görlitz. Die legt eine Akte, auf der steht „Unterschlagung“ und der Name der Mandantin. Rückabwicklung eines angeblichen Darlehens. Alles stark emotional eingefärbt.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 37 Leser -
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